Antwort vom Landrat auf unseren offenen Brief 2009

Datum 26.01.2010

Ausbau K 7311 Ortsdur­chfahrt Niederfrohna Ihr Schreiben vom 12.12.2009

Sehr geehrter Herr Wilske,

der Landkreis Zwickau hat seit 1994 in regelmäßigen Abständen in die in der Gemeinde verlaufenden Kreisstraßen investiert. Insgesamt wurden im Rahmen von 10 Maßnahmen 3227 m Straße ausgebaut, davon 2762 m der K. 7311, 1127 m Straße durch neue Fahrbahndecken saniert und 1536 m Fahrbahn mit einer dünnschichtigen Verschließschicht versehen. Im Zuge des Straßenbaus wurden 460 m Stützwände neu gebaut sowie 165 m Stützwände und 3 Brücken saniert. Die letzten Baumaßnahmen fanden im Jahr 2008 statt. Das heißt, der Landkreis hat im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten nie die Gemeinde Niederfrohna als das „fünfte Rad am Wagen" gesehen.

Gegenwärtig plant der Landkreis den Ausbau des nächsten Abschnitts der K 7311 zwischen „Mühlgrabenweg" und „Siedlung am Viehweg" mit einer Länge von ca. 550 m und einem Investitionsbedarf von etwa 1,5 Mio. Euro. Ausschreibungsreife Bauunterlagen werden bei positivem Genehmigungsverlauf Anfang 2011 vorliegen, so dass ein Baubeginn vor dem Heimatfest 2011 nicht möglich sein wird.

Nach der Bestätigung des Feststellungsen­twurfs für diesen Abschnitt wird durch den Landkreis mit der Vorbereitung eines weiteren Abschnitts begonnen, um schrittweise in Abhängigkeit der Bereitstellung der jeweiligen finanziellen Mittel die Ortsdurchfahrt der K 7311 in den nächsten Jahren regelgerecht auszubauen.

Ich darf Ihnen versichern, dass mir persönlich aus einer Vielzahl von Besuchen in Ihrem Heimatort und den Mitarbeitern im Amt für Straßenbau aus ihrer täglichen Arbeit der Zustand der K 7311 bestens bekannt ist.

Der Landkreis kann aber nur nennenswerte Investitionen im Bereich Straßenbau erbringen, wenn er die erforderlichen Fördermittel zur Ausfinanzierung durch den Freistaat bereitgestellt bekommt. Die jährlich bereitstellbaren Mittel decken zurzeit nicht den Investitionsbedarf, um kurz- und mittelfristig alle Kreisstraßen in einen dem Regelwerk entsprechenden Zustand zu versetzen. Die bestehenden Defizite im Kreisstraßennetz werden deshalb noch eine ganze Weile Thema der jährlichen Haushaltsdiskussion und Durchführung bleiben, da ca. 30% der 348 km Kreisstraßen in die Zustandsnoten 3,5 und schlechter eingeordnet werden müssen, darunter eben auch die K 7311.

Zu Ihren Fragen im Einzelnen:

Bei dem in Planung befindlichem Abschnitt können Sie den Landkreis in der weiteren Vorbereitung des Ausbaus der K 7311 in zwei Richtungen unterstützen:

  1. bei der Schaffung einer Bereitschaft der Straßenanlieger für den Ausbau erforderliche Grundstücksflächen bereitzustellen und an den Landkreis bzw. die Gemeinde zu veräußern und
  2. bei der Suche von Lösungen für den oft erforderlichen Ersatzneubau einer Vielzahl von Anliegerbrücken, welche unmittelbar neben der Fahrbahn der K. 7311 den Frohnbach überqueren.

Der Ausbau der K 7311 ist in der Objektliste Kreisstraßen an 8. Stelle eingeordnet mit einem theoretisch möglichen Baubeginn in Abhängigkeit der Förderung ab 2011.

Ein Ausbau der Kreisstraße 7311 kann wie oben geschrieben schon auf Grund fehlender Planung nicht schon im Frühling 2010 beginnen.

Ich bitte Sie, die Mitglieder der Bürgerinitiative entsprechend zu informieren.

Mit freundlichem Gruß

Dr. C.Scheurer Landrat