Datum 26.01.2010
Ausbau K 7311 Ortsdurchfahrt Niederfrohna Ihr Schreiben vom
12.12.2009
Sehr geehrter Herr Wilske,
der Landkreis Zwickau hat seit 1994 in regelmäßigen Abständen in die in
der Gemeinde verlaufenden Kreisstraßen investiert. Insgesamt wurden im Rahmen
von 10 Maßnahmen 3227 m Straße ausgebaut, davon 2762 m der K. 7311, 1127 m
Straße durch neue Fahrbahndecken saniert und 1536 m Fahrbahn mit einer
dünnschichtigen Verschließschicht versehen. Im Zuge des Straßenbaus wurden
460 m Stützwände neu gebaut sowie 165 m Stützwände und 3 Brücken
saniert. Die letzten Baumaßnahmen fanden im Jahr 2008 statt. Das heißt, der
Landkreis hat im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten nie die Gemeinde
Niederfrohna als das „fünfte Rad am Wagen" gesehen.
Gegenwärtig plant der Landkreis den Ausbau des nächsten Abschnitts der
K 7311 zwischen „Mühlgrabenweg" und „Siedlung am Viehweg" mit einer
Länge von ca. 550 m und einem Investitionsbedarf von etwa 1,5 Mio. Euro.
Ausschreibungsreife Bauunterlagen werden bei positivem Genehmigungsverlauf
Anfang 2011 vorliegen, so dass ein Baubeginn vor dem Heimatfest 2011 nicht
möglich sein wird.
Nach der Bestätigung des Feststellungsentwurfs für diesen Abschnitt wird
durch den Landkreis mit der Vorbereitung eines weiteren Abschnitts begonnen, um
schrittweise in Abhängigkeit der Bereitstellung der jeweiligen finanziellen
Mittel die Ortsdurchfahrt der K 7311 in den nächsten Jahren regelgerecht
auszubauen.
Ich darf Ihnen versichern, dass mir persönlich aus einer Vielzahl von
Besuchen in Ihrem Heimatort und den Mitarbeitern im Amt für Straßenbau aus
ihrer täglichen Arbeit der Zustand der K 7311 bestens bekannt ist.
Der Landkreis kann aber nur nennenswerte Investitionen im Bereich Straßenbau
erbringen, wenn er die erforderlichen Fördermittel zur Ausfinanzierung durch
den Freistaat bereitgestellt bekommt. Die jährlich bereitstellbaren Mittel
decken zurzeit nicht den Investitionsbedarf, um kurz- und mittelfristig alle
Kreisstraßen in einen dem Regelwerk entsprechenden Zustand zu versetzen. Die
bestehenden Defizite im Kreisstraßennetz werden deshalb noch eine ganze Weile
Thema der jährlichen Haushaltsdiskussion und Durchführung bleiben, da ca. 30%
der 348 km Kreisstraßen in die Zustandsnoten 3,5 und schlechter eingeordnet
werden müssen, darunter eben auch die K 7311.
Zu Ihren Fragen im Einzelnen:
Bei dem in Planung befindlichem Abschnitt können Sie den Landkreis in der
weiteren Vorbereitung des Ausbaus der K 7311 in zwei Richtungen
unterstützen:
- bei der Schaffung einer Bereitschaft der Straßenanlieger für den Ausbau
erforderliche Grundstücksflächen bereitzustellen und an den Landkreis bzw. die
Gemeinde zu veräußern und
- bei der Suche von Lösungen für den oft erforderlichen Ersatzneubau einer
Vielzahl von Anliegerbrücken, welche unmittelbar neben der Fahrbahn der K.
7311 den Frohnbach überqueren.
Der Ausbau der K 7311 ist in der Objektliste Kreisstraßen an 8. Stelle
eingeordnet mit einem theoretisch möglichen Baubeginn in Abhängigkeit der
Förderung ab 2011.
Ein Ausbau der Kreisstraße 7311 kann wie oben geschrieben schon auf Grund
fehlender Planung nicht schon im Frühling 2010 beginnen.
Ich bitte Sie, die Mitglieder der Bürgerinitiative entsprechend zu
informieren.
Mit freundlichem Gruß
Dr. C.Scheurer Landrat